Veranstaltungsrückblick: Fachaustausch der Landkreise und kreisfreien Städte
„Engagementförderung durch Bürgerbeteiligung und Bürgerbudget“ war das Thema beim diesjährigen Fachaustausch der Ehrenamtsvertreterinnen und -vertreter der Landkreise und kreisfreien Städte am 18. Oktober 2023 in Freiberg, zu dem die Ehrenamtsagentur Sachsen eingeladen hatte.
Was kann Bürgerbeteiligung? Bei guter Ausführung stärkt sie nicht nur die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Region sowie deren Selbstwirksamkeit, sondern sie festigt auch das Vertrauen in die Arbeit der Verwaltung und bereitet Entscheidungen für politische Verfahren besser vor.
Beteiligungsprozesse können auf sehr unterschiedliche Weise angestoßen werden, beispielsweise durch Bürgerversammlungen, Planungswerkstätten oder Dialog- oder Abstimmungswebseiten. Bei unserem Fachaustausch wurden zwei Möglichkeiten der Förderung von Bürgerbeteiligung in Sachsen vorgestellt.
Die Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung des Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, vorgestellt von Veronika Gottmann, möchte „die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern (d.h. auch von Kindern und Jugendlichen) an politischen Willensbildungsprozessen und die Einbindung in politische Entscheidungsprozesse auf kommunaler Ebene fördern“. Dafür sollen entsprechende Rahmenbedingungen ermöglicht werden. Die Förderung dient als Erprobungsraum für neue Formen und Formate der Bürgerbeteiligung.
Eine weitere Möglichkeit bietet das Kommunale Bürgerbudget, das an die Landkreise und kreisfreien Städte durch das Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ausgereicht wird und von Friedemann Beyer vorgestellt wurde. Mit dem Ziel Bürgerbeteiligungsverfahren voranzutreiben können kommunale oder lokale Projekte aus niedrigschwelligen Beteiligungsverfahren gefördert werden.
Nach einem Abstecher in die Schatzkammer der Terra Mineralia versüßte uns die Freiberger Eierschecke den Nachmittag, an dem sich die Teilnehmenden in Kleingruppen über gelungene Projekte und Stolpersteine des Kommunalen Bürgerbudgets aus dem Jahr 2023 und zu Veröffentlichungsmöglichkeiten des Budgets für das Jahr 2024 austauschten.
Wir bedanken uns bei allen Anwesenden für den gelungenen Austausch und die vielen Ideen, wie Bürgerbeteiligung gelingen kann.
